Allgemeine Nutzungsbedingungen des Internetportals AlfaCharlie

§ 1  Allgemeines

  1. Die aeroPS GmbH, Am Exer 2d, D-38302 Wolfenbüttel, Bundesrepublik Deutschland (im Folgenden auch als „AlfaCharlie“ bezeichnet) betreibt das Community-Portal alfacharlie.com mit vielfältigen Informationen und Services rund um die Fliegerei.
  2. Die Nutzung von alfacharlie.com bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen. 

§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist oder sind

  1. „Nutzer“ Personen, welche die Internetseiten von alfacharlie.com aufrufen;
  2. „Teilnehmer“ registrierte Nutzer;
  3. „Account“ das Nutzerkonto des Teilnehmers;
  4. „Inhaber“, Teilnehmer, welche über alfacharlie.com Flugzeuge zur Buchung anbieten;
  5. „Verwalter“, Teilnehmer, welche namens und in Vollmacht des Inhabers handeln,
  6. „geschlossener Bereich“ die Gesamtheit der nur den Teilnehmern vorbehaltenen Seiten von alfacharlie.com;
  7. „Profilseiten“ die die Selbstdarstellung des Nutzers betreffenden Seiten.

§ 3  Leistungen von AlfaCharlie

  1. AlfaCharlie stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und im dort beschriebenen Umfang die technischen Voraussetzungen für die Nutzung seines Community-Portals bereit.
  2. AlfaCharlie stellt dem Teilnehmer einen Account zur Verfügung. Die Datenkommunikation mit  AlfaCharlie erfolgt mittels Onlinezugriff über den Webbrowser.
  3. Die Verfügbarkeit der Systeme von  AlfaCharlie beträgt jeweils 98 % im Monatsdurchschnitt
  4. Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen werden auf den Internetseiten von  AlfaCharlie beschrieben.  AlfaCharlie ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen in  AlfaCharlie durchzuführen, wenn dies für den Teilnehmer zumutbar ist.
  5. AlfaCharlie ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen
  6. Solange die Nutzung von  AlfaCharlie für den Teilnehmer kostenfrei ist, hat der Teilnehmer keinen Anspruch gegen  AlfaCharlie auf Aufrechterhaltung des Angebots.  AlfaCharlie behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen.

§ 4  Preise

Für kostenpflichtige Dienstleistungen von  AlfaCharlie gelten die auf den Internetseiten von  AlfaCharlie dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise und verstehen sich, soweit Mehrwertsteuer anfällt, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5  Anmeldung als Teilnehmer, Vertragsschluss zur Nutzung von alfacharlie.com, Chartervertrag mit Inhabern

  1. Die Nutzung des geschlossenen Bereichs (z.B. für Foren, Selbstdarstellung, Flugberichte sowie Bilder- und/oder Video-Upload) von  AlfaCharlie setzt eine dauerhafte Registrierung voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Online-Formular. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste von  AlfaCharlie ab. Die erfolgreiche Übermittlung der Daten wird unverzüglich per E-Mail bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch  AlfaCharlie erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern  AlfaCharlie das Angebot ausdrücklich oder konkludent annimmt, insbesondere durch Freischaltung des Teilnehmers für die Dienste von AlfaCharlie.
  2. AlfaCharlie tritt nur als Vermittler zwischen Buchungsinteressenten und den jeweiligen Inhabern der Flugzeuge (z.B. Flugschulen, Flugzeugeigentümer oder -verwalter) auf. Zur Einsichtnahme der Buchungskalender der jeweiligen Inhaber sowie zum Stellen von Buchungsanfragen ist zunächst der Abschluss eines selbständigen Chartervertrages mit dem jeweiligen Inhaber notwendig.
  3. Wer bereits Teilnehmer ist, kann nicht nochmals Teilnehmer werden (keine „Doppelmitgliedschaft“). 
  4. AlfaCharlie ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme als Teilnehmer berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

§ 6    Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

aeroPS GmbH
Am Exer 2d
D-38302 Wolfenbüttel

Vertretungsberechtige Geschäftsführer: Daniel Steinhauß
info@alfacharlie.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 7  Kein Widerrufsrecht als Unternehmer

Nimmt der Nutzer als Unternehmer die Leistungen von  AlfaCharlie in Anspruch, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht gemäß § 6 nicht zu.

§ 8  Zahlungsmöglichkeiten

  1. Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall erfolgt die Zahlung ausschließlich per PayPal oder Zahlung per Kreditkarte.
  2. Ist im Einzelfall Leistung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
  3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an AlfaCharlie zu bezahlen, es sei denn, dass  AlfaCharlie einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 9  Nebenpflichten

(1) Alle Nutzer von  AlfaCharlie treffen zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen insbesondere zur Kündigung und Schadensersatzansprüchen führen kann. Diese Verhaltenspflichten sind im Folgenden aufgeführt.

(2) Der Nutzer hat

  1. bei erforderlichen Registrierungen und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen
  2. es zu unterlassen, sich ein zweites Mal zu registrieren,
  3. bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese unverzüglich in der dafür vorgesehenen Verwaltungsfunktion zu berichtigen,
  4. sicherzustellen, dass der Benutzername sowie das dazugehörige Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird,
  5. jede Nutzung der Leistungen von  AlfaCharlie unter dem eigenen Account durch Dritte zu unterbinden,
  6. die Nutzung automatischer Voreinstellungsfunktionen für das Passwort zu unterlassen,
  7. AlfaCharlie unverzüglich unter info@alfacharlie.com mitzuteilen, wenn eine missbräuchliche Benutzung des Passworts bzw. des Accounts vorliegt oder Anhaltspunkte für eine bevorstehende missbräuchliche Nutzung bestehen.

 

(3) Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die Dienste von  AlfaCharlie nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:

  1. Der Nutzer stellt sicher, dass durch von ihm in das Netzwerk/Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte sowie die Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird. Der Nutzer wird vor jedem Texteintrag sowie Upload prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z.B. Text, Fotografie, Bild, Grafik, Video, Musikstück, Sample) zustehen. Bei Fotografien und Videos ist die weitere Prüfung erforderlich, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf ein Upload nicht erfolgen.
  2. Der Nutzer unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem, diskriminierendem, rassistischem, rechtsextremem oder religiöse Gefühle verletzendem Inhalt.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
  4. Der Nutzer beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.
  5. Im Fall eines Pflichtverstoßes gemäß Absatz 2 bzw. 3 ist  AlfaCharlie berechtigt, nach seiner Wahl gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und/oder zu löschen und/oder den Nutzer vorübergehend oder dauernd vom Angebot auszuschließen und/oder ihm fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn  AlfaCharlie von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Nutzer unter Verstoß gegen die in Absatz 3 enthaltenen Pflichten Inhalte bereithält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.
  6. Der Nutzer hat  AlfaCharlie den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Nutzer stellt  AlfaCharlie von allen Nachteilen frei, welche  AlfaCharlie aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Nutzer zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.

§ 10  Obliegenheiten der Nutzer bei Nichtverfügbarkeit der Internetseiten von AlfaCharlie 

(1) AlfaCharlie wird die Nutzer über geplante Wartungsarbeiten sowie deren voraussichtliche Dauer im Vorfeld mittels E-Mail informieren. Im Falle von Systemausfällen durch Systemstörungen informiert  AlfaCharlie die Nutzer in gleicher Weise unverzüglich nach Kenntnisnahme durch  AlfaCharlie.  AlfaCharlie nutzt hierzu die seitens des Nutzers im System hinterlegte E-Mail Adresse.

(2) Im Falle der Information des Nutzers nach Absatz 1 oder anderweitiger Kenntnisnahme des Nutzers von einer Störung obliegt es dem Nutzer, sich über sonstige Kommunikationsmittel (z.B. Telefon, Fax, E-Mail) bei dem jeweiligen Vertragspartner über den aktuellen Stand der Buchung (z.B. tatsächliche Verfügbarkeit des Flugzeuges) zu informieren und ggfs. weitere Vorkehrungen zur Vermeidung von Schäden zu treffen.

§ 11  Einsetzung eines Verwalters (manager) 

Setzt der Inhaber einen Verwalter hinsichtlich eines oder mehrerer Flugzeuge ein, so wird sich der Inhaber zuvor über dessen Eignung vergewissern. Der Verwalter handelt im Namen und im Auftrag des Inhabers. Das Handeln des Verwalters wird daher so behandelt, als hätte der Inhaber selbst gehandelt.

§ 12  Urheberrechte 

(1) Der Nutzer wird die Urheberrechte sowie das Recht am eigenen Bild Dritter in besonderem Maße beachten (§ 9 Absatz 3 Nr. 1). 

(2) Für den Fall, dass der Nutzer im Zusammenhang mit den Leistungen von  AlfaCharlie Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist alfacharlie.com für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Verwertungshandlungen berechtigt, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen des Community-Portals entsprechen. 

(3) Entsprechend dem Zweck von alfacharlie.com, eine stets wachsende Sammlung von Informationen rund um die Fliegerei bereitzustellen, können die Beiträge des Nutzers in Foren, auf Seiten des öffentlichen Bereichs sowie auf Seiten des geschlossenen Bereichs mit Ausnahme der Profilseiten des Nutzers auch nach Beendigung der Registrierung nicht gelöscht werden. Der Nutzer überträgt an diesen Informationen unwiderruflich alle notwendigen Rechte auch über die Dauer der Registrierung als Teilnehmer hinaus.

(4) Die im Internetangebot von  AlfaCharlie enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.

§ 13  Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten werden von  AlfaCharlie ausschließlich zu den sich aus diesem Vertrag ergebenden Zwecken unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet (siehe auch die Datenschutzerklärung von  AlfaCharlie).

(2) Für die Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzes durch die Nutzer gilt § 9 Absatz 3 Nr. 4.

§ 14  Haftung  

(1)  AlfaCharlie leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt. 

b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet alfacharlie.com gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet alfacharlie.com unbeschränkt.

c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet alfacharlie.com nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Befindet sich alfacharlie.com mit seiner Leistung in Verzug, so haftet AlfaCharlie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(2) Soweit die Haftung von  AlfaCharlie ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AlfaCharlie.

(3) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

(4) alfacharlie.com bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Nutzer hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik. 

§ 15  Löschung des Accounts 

(1) Die Parteien können den Account jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen. Bei Bestehen eines entgeltlichen Vertrages ist eine Löschung frühestens zum Ende der Vertragslaufzeit möglich.

(2) Einer Löschung durch alfacharlie.com, der keine Kündigung vorausgegangen ist, soll eine Ankündigung der Löschung per E-Mail vorausgehen, damit sich der Teilnehmer auf die Löschung vorbereiten kann. Eine Verpflichtung zur Benachrichtigung besteht jedoch nicht. Insbesondere ist der Teilnehmer gehalten, für sämtliche von ihm auf alfacharlie.com gespeicherten Daten Kopien anzufertigen und vorzuhalten.

§ 16  Vertragsdauer und Kündigung bei kostenpflichtigen Leistungen 

(1) Im Falle der Inanspruchnahme eines entgeltlichen Angebotes von  AlfaCharlie richtet sich die Vertragsdauer nach der jeweils im Einzelfall getroffenen Vereinbarung. Eine ordentliche Kündigung vor Ende der Vertragslaufzeit findet nicht statt.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

(3) Kündigungen sind schriftlich oder per Telefax zu erklären. Im Falle der Kündigung durch  AlfaCharlie ist eine Unterschrift für die Wirksamkeit der Kündigung nicht erforderlich.

§ 17  Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen 

(1)  AlfaCharlie ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierfür ein triftiger Grund vorliegt. 

(2) Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn unvorhersehbare Ereignisse, die  AlfaCharlie nicht veranlasst und auf die  AlfaCharlie auch keinen Einfluss hatte, sowie die Änderung der Gesetzeslage oder der Rechtsprechung die Änderung erfordern, um die Leistung aufrecht erhalten zu können. 

(3) In diesem Fall wird  AlfaCharlie dem Nutzer den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. 

(4) Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Nutzer ihnen nicht zumindest in Textform (z.B. per E-Mail oder Fax) widerspricht.  AlfaCharlie wird den Nutzer auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei  AlfaCharlie eingegangen sein. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.

§ 18  Preisänderungen 

(1) Der Preis setzt sich zusammen aus Serverkosten, Programmier- und Administrationskosten, allgemeinen Verwaltungskosten (wie stichprobenartige Prüfung von Accounts, Rückfragen der Kunden) sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) AlfaCharlie ist zur Änderung von Preisen, die ein zwischen AlfaCharlie und dem Kunden bestehendes Dauerschuldverhältnis betreffen (z.B. das Einstellen und die Verwaltung einzelner oder mehrerer Buchungskalender) berechtigt, soweit hierfür ein triftiger Grund vorliegt und alfacharlie.com diesen nicht zu vertreten hat. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn bei Vertragsschluss unvorhersehbare Ereignisse, welche zu einer Erhöhung einer oder mehrerer der unter Absatz 1 benannten Preiszusammensetzungspunkte führen, die Änderung erfordern, um die Leistung aufrecht erhalten zu können. Im Falle von Änderungen der Preise wird alfacharlie.com dem Kunden den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht in mindestens Textform widerspricht. AlfaCharlie wird den Kunden auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei alfacharlie.com eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden. 

(3) Abs. 2 findet keine Anwendung, wenn es sich um ein Dauerschuldverhältnis von geringerer Dauer als 12 Monate handelt oder  AlfaCharlie die zusätzlichen Kosten durch Einsparungen an anderer Stelle ausgleichen kann.  AlfaCharlie wird in seinem Schreiben gemäß Abs. 2 auch zu etwaigen Einsparungsmöglichkeiten Stellung nehmen bzw. darlegen, warum diese im konkreten Fall nicht greifen. Eine Erhöhung von über 30 % des Preises binnen einer Frist von 24 Monaten ist ausgeschlossen.

(4) Die Bestimmungen der §§ 313 und 314 des Bürgerlichen Gesetzbuches bleiben von vorstehenden Absätzen 1-3 unberührt.

§ 19  Sonstiges 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegendem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Dresden.

Braunschweig, Juli 2017